Kurz in Kiew

Ukraine / Radio / J18 / 2017-01-17 18:00

Einleitung



Österreich führt seit 1. Jänner den Vorsitz in der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Aus diesem Grund war Außenminister Sebastian Kurz gestern und heute in Kiew, um über eine Friedenslösung für die Ostukraine zu sprechen. Beobachter der OSZE sind dort seit mehr als zwei Jahren im Einsatz und die OSZE vermittelt auch bei den Friedensgesprächen in Minsk. Aus Kiew berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

Österreich führt seit 1. Jänner den Vorsitz in der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Aus diesem Grund war Außenminister Sebastian Kurz gestern und heute in Kiew, um über eine Friedenslösung für die Ostukraine zu sprechen. Beobachter der OSZE sind dort seit mehr als zwei Jahren im Einsatz und die OSZE vermittelt auch bei den Friedensgesprächen in Minsk. Aus Kiew berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:



Nach zweieinhalb Jahren Krieg in der Ostukraine sind die Fronten festgefahren, militärisch und politisch. Militärisch wurde aus dem Bewegungskrieg ein Stellungskrieg mit einer Feuerpause, die zwar immer wieder gebrochen aber derzeit weit besser eingehalten wird als vor einem Jahr. So registrierten die OSZE-Beobachter im Vorjahr nur mehr 91 getötete Zivilisten, während die Zahl der gefallenen Soldaten unklar ist. An zwei von drei Punkten funktioniert auch die Truppenentflechtung; sie soll ebenso ausgeweitet werden wie die technische Überwachung der Waffenstillstandslinie auch durch mehr Kameras. Kritisch ist die Lage der Zivilbevölkerung entlang dieser Linie und in den prorussischen Rebellengebieten. Schwerpunkt des österreichischen OSZE-Vorsitzes sollen daher bessere Lebensbedingungen sein, betonte Außenminister Sebastian Kurz in Kiew:



"Die schnelle, große Lösung für diesen Konflikt gibt es nicht; was man aber tun kann ist, die Lebensbedingungen für die Menschen ein Stück weit zu verbessern. Es geht hier um etwa 2,5 Millionen Menschen, die fliehen mussten, um drei Millionen Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Ein Waffenstillstand, der wirklich hält, humanitäre Unterstützung, die Möglichkeit, die Menschen mit Medizin aber auch darüber hin aus zu versorgen, das ist unser großes Ziel."



Kurz sprach in Kiew mit der Führung der OSZE-Mission, Staatspräsident Petro Poroschenko und Außenminister Pawlo Klimkin. Die ukrainische Führung forderte den Abzug russischer Truppen aus der Ostukraine und völlige Bewegungsfreiheit für die OSZE-Beobachter auch entlang der Staatsgrenze zu Russland. In Moskau wird Sebastian Kurz morgen mit Außenminister Sergej Lawrow über die Lage in der Ukraine sprechen.