Kurz besuchte Kontrollposten bei Mariupol

Ukraine / Radio / J18 / 2017-01-03 18:00

Einleitung

Außenminister Sebastian Kurz ist seit heute in der Ostukraine. Kurz will sich in Frontnähe bei der Hafenstadt Mariupol selbst ein Bild von der Lage über den Krieg in der Ostukraine machen. Österreich führt seit 1. Jänner für ein Jahr den Vorsitz in der OSZE. Sie ist mit einer Beobachtermission in der Ostukraine im Einsatz, um die Feuerpause zu überwachen. Eine führende Rolle spielt die OSZE auch bei den Friedensverhandlungen in Minsk. In Mariupol sind auch drei Beobachter aus Österreich im Einsatz; aus Mariupol berichtet Christian Wehrschütz



Ungewohnt leer war heute der ukrainische Kontrollposten beim Pischevik, wenige Kilometer östlich der Hafenstadt Mariupol. Wegen der Feiertage herrschte kaum Andrang, statt mehrerer Stunden warteten hier Zivilisten nur 15 Minuten. Der Posten liegt knapp drei Kilometer von der Frontlinie entfernt, die ukrainische und prorussische Kräfte trennt. Außenminister Sebastian Kurz besuchte heute diesen Posten, und sprach mit den Grenzpolizisten auch über die soziale Lage; auf ukrainischer Seite gibt es für Zivilisten gerade drei Toiletten. Kurz will das Prinzip der Friedensverhandlungen von Minsk ändern, das eine völlige Aufhebung der Russland-Sanktionen nur vorsieht, wenn Friede herrscht. Sebastian Kurz:



"Wenn wir wegkommen von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns, wenn wir ein System des Zug-um-Zug-Geschäfts wählen, dann könnte das vielleicht eine positive Dynamik auslösen. Das bedeutet für jede gute Entwicklung vor Ort, soll auch ein Teil der Sanktionen gelockert werden. Ich sage aber gleichzeitig dazu, das ist eine Entscheidung, die die EU zu treffen hat, das ist keine Entscheidung der OSZE."

Detail

Außenminister Sebastian Kurz ist seit heute in der Ostukraine. Kurz will sich in Frontnähe bei der Hafenstadt Mariupol selbst ein Bild von der Lage über den Krieg in der Ostukraine machen. Österreich führt seit 1. Jänner für ein Jahr den Vorsitz in der OSZE. Sie ist mit einer Beobachtermission in der Ostukraine im Einsatz, um die Feuerpause zu überwachen. Eine führende Rolle spielt die OSZE auch bei den Friedensverhandlungen in Minsk. In Mariupol sind auch drei Beobachter aus Österreich im Einsatz; aus Mariupol berichtet Christian Wehrschütz



Ungewohnt leer war heute der ukrainische Kontrollposten beim Pischevik, wenige Kilometer östlich der Hafenstadt Mariupol. Wegen der Feiertage herrschte kaum Andrang, statt mehrerer Stunden warteten hier Zivilisten nur 15 Minuten. Der Posten liegt knapp drei Kilometer von der Frontlinie entfernt, die ukrainische und prorussische Kräfte trennt. Außenminister Sebastian Kurz besuchte heute diesen Posten, und sprach mit den Grenzpolizisten auch über die soziale Lage; auf ukrainischer Seite gibt es für Zivilisten gerade drei Toiletten. Kurz will das Prinzip der Friedensverhandlungen von Minsk ändern, das eine völlige Aufhebung der Russland-Sanktionen nur vorsieht, wenn Friede herrscht. Sebastian Kurz:



"Wenn wir wegkommen von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns, wenn wir ein System des Zug-um-Zug-Geschäfts wählen, dann könnte das vielleicht eine positive Dynamik auslösen. Das bedeutet für jede gute Entwicklung vor Ort, soll auch ein Teil der Sanktionen gelockert werden. Ich sage aber gleichzeitig dazu, das ist eine Entscheidung, die die EU zu treffen hat, das ist keine Entscheidung der OSZE."



Klar ist die Haltung des Außenministers zu Russland, Sebastian Kurz:



"Es wird Friede auf unserem Kontinent nur mit und nicht gegen Russland geben können. Insofern braucht es auch in diesem Konflikt ein miteinander, auch wenn es schwierig ist, man muss immer wieder neue Anläufe nehmen und auf Russland zugehen; alles andere wird nicht zu einer friedlichen Lösung führen können."



Ob sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird nicht nur von der EU, sondern auch davon abhängigen, wie sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington künftig entwickeln werden.