Unklare Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl

Slowenien / Fernsehen / ZiB1 / 2018-06-04 19:30

Einleitung

In Slowenien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Stärkste Partei wurde mit 25 Prozent die nationalkonservative SDS von Janez Jansa. Jansa war bereits zwei Mal Regierungschef; ob er eine Mehrheit für eine Regierung finden wird, ist offen.

Detail

In Slowenien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Stärkste Partei wurde mit 25 Prozent die nationalkonservative SDS von Janez Jansa. Jansa war bereits zwei Mal Regierungschef; ob er eine Mehrheit für eine Regierung finden wird, ist offen.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Janez Jansa, nationalkonservativer Wahlsieger

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Slowenien  

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Mit der gestrigen Wahl sind im Parlament in Laibach neun statt bisher sieben Parteien vertreten. Klar stärkste Kraft ist die SDS von Janez Jansa; sie gewann vier Prozentpunkte und ist mit 25 Prozent doppelt so stark wie die nächsten zwei Parteien zusammen. Hauptgrund dafür ist, dass die Wähler die Mitte-Links-Partei von Regierungschef Miro Cerar abstraften; Cerar verlor zwei Drittel der Stimmen. Den Auftrag zur Regierungsbildung wird nun Janez Jansa erhalten:

„Slowenien stehen Zeiten bevor, die eine Zusammenarbeit erfordern. Unsere Türen für Verhandlungen und Koalitionen sind jedenfalls offen."

Bereits Nein gesagt hat Marjan Sarec, Vorsitzender der mit 13 Prozent zweitstärksten Kraft. Der Bürgermeister von Kamnik gilt als gemäßigter Mitte-Rechts-Politiker; er könnte bessere Chancen haben, eine Koalition zu bilden, als Janez Jansa, der Slowenien polarisiert. Im Parlament vertreten sind weitere sieben Parteien mit einer Stärke von zehn bis vier Prozent.

Dahinter liegen drei Parteien mit etwa zehn Prozent und dann noch vier Kleinparteien; dazu zählen die Ultranationalisten, die den Wiedereinzug ins Parlament schafften. Der relative Sieger, Janez Jansa, lud alle Parteien zu Gesprächen ein; ob er in Laibach ein Kabinett wird bilden können, ob es eine Koalition gegen ihn geben wird, bleibt abzuwarten.