Sieger ohne Mehrheit?

Slowenien / Radio / FJ7 / 2018-06-04 07:00

Einleitung

In Slowenien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Stärkste Partei wurde mit 25 Prozent die nationalkonservative SDS von Janez Jansa. Jansa war bereits zwei Mal Regierungschef; ob er eine Mehrheit für eine Regierung finden wird, ist offen. Das slowenische Parlament zählt 90 Abgeordnete, darunter zwei der nationalen Minderheiten. Die absolute Mehrheit liegt somit bei 46 Sitzen. Aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz

Detail

In Slowenien hat die gestrige Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht. Stärkste Partei wurde mit 25 Prozent die nationalkonservative SDS von Janez Jansa. Jansa war bereits zwei Mal Regierungschef; ob er eine Mehrheit für eine Regierung finden wird, ist offen. Das slowenische Parlament zählt 90 Abgeordnete, darunter zwei der nationalen Minderheiten. Die absolute Mehrheit liegt somit bei 46 Sitzen. Aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz

Mit der gestrigen Wahl ist im Parlament in Laibach die Parteienvielfalt noch größer geworden. Nun sind dort neun statt bisher sieben Parteien vertreten. Diese Tatsache wird eine Regierungsbildung nicht leichter machen, wobei ein Kabinett auf jeden Fall aus mehrerer Parteien bestehen wird müssen. Klar stärkste Kraft ist nun die SDS von Janez Jansa; sie gewann vier Prozentpunkte hinzu und liegt nun bei 25 Prozent. Hauptgrund dafür ist, dass die Wähler die Mitte-Links-Partei von Regierungschef Miro Cerar abstraften; Cerar verlor zwei Drittel der Stimmen, die sich auf andere Parteien verteilten. Der relative Sieger, Janez Jansa, sagte zum Wahlergebnis:

"Obwohl wir allein gegen alle kämpften haben wir ein besseres Ergebnis als die zwei nächst platzierten Parteien zusammen. Unsere Partei ist offen für die Zusammenarbeit; Slowenien stehen Zeiten bevor, die eine Zusammenarbeit erfordern. Unsere Türen für Verhandlungen und Koalitionen sind jedenfalls offen."

Zweitstärkste Kraft wurde mit 13 Prozent die Liste des Bürgermeisters von Kamnik, Marjan Sarec. Dahinter liegen drei Parteien mit etwa zehn Prozent und dann noch vier Kleinparteien; dazu zählen die Ultranationalisten, die den Wiedereinzug ins Parlament schafften. Mit der Regierungsbildung wird Präsident Borut Pahor zunächst Janez Jansa beauftragen, doch es ist äußerst fraglich, ob er eine Mehrheit im Parlament zustande bringen wird.