Italienische Verhältnisse in Slowenien

Slowenien / Zeitung / Kleine Zeitung / 2018-06-04 08:00

Einleitung

Die Parlamentswahl in Slowenien hat gestern möglicherweise zu sogenannten italienischen, politischen Verhältnisse geführt Die bisherige Regierungspartei des Mitte-Links-Politikers Miro Cerar stürzte ab und verlor mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen und drei Viertel ihrer 36 Mandate. Von diesem Absturz profitierten mehrere Parteien; zunächst ist da die nationalkonservative SDS unter Janez Jansa zu nennen. Die SDS gewann zwar nur etwa vier Prozentpunkte hinzu, ist nun aber mit 25 Mandaten doppelt so stark wie die nächsten beiden Parteien zusammen. Diese sind die Liste des Bürgermeisters von Kamnik, Marjan Sarec, die zum ersten Mal antrat und mit 13 Mandaten Platz zwei

Detail

Die Parlamentswahl in Slowenien hat gestern möglicherweise zu sogenannten italienischen, politischen Verhältnisse geführt Die bisherige Regierungspartei des Mitte-Links-Politikers Miro Cerar stürzte ab und verlor mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen und drei Viertel ihrer 36 Mandate. Von diesem Absturz profitierten mehrere Parteien; zunächst ist da die nationalkonservative SDS unter Janez Jansa zu nennen. Die SDS gewann zwar nur etwa vier Prozentpunkte hinzu, ist nun aber mit 25 Mandaten doppelt so stark wie die nächsten beiden Parteien zusammen. Diese sind die Liste des Bürgermeisters von Kamnik, Marjan Sarec, die zum ersten Mal antrat und mit 13 Mandaten Platz zwei belegte. Mit zehn Sitzen zweistellig sind noch die Sozialdemokraten. Der bisherige Regierungschef Miro Cerar ist nun im Parlament mit neun Mandaten genau so stark wie die Partei „Die Linke“. Sieben Mandate hat die konservative Partei „Neues Slowenien“. Hinzu kommen noch drei Kleinparteien, die Pensionistenpartei (5 Sitze), die Liste der früheren Regierungschefin Alenka Bratuschek (5) und die Ultranationalisten, die SNS unter Zmago Jelincic, die den Wiedereinzug ins Parlament schafften (4 Mandate).

Der relative Sieger der Wahl, Janez Jansa, lud noch am Wahlabend alle Parteien zu Gesprächen ein; er hielt eine sehr gemäßigte Rede, wurde aber im Wahlkampf vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban unterstützt. Jansas Gegner warnten im Wahlkampf vor einer Orbaniserung Sloweniens. Fraglich ist, ob Jansa genügend Koalitionspartner findet, um in Laibach ein Kabinett bilden zu können. Mögliche Partner sind Neues Slowenien und die SNS, doch mit diesen beiden Parteien hätte Jansa erst 36 Mandate. Für die Mehrheit im Parlament mit seinen 90 Sitzen braucht eine Koalition mindestens 44 Mandate, weil die beiden Abgeordneten der nationalen Minderheiten grundsätzlich für ein neues Kabinett stimmen. Anderseits ist auch eine Regierungsbildung ohne Janez Jansa eine schwierige Aufgabe. Ein derartiges Kabinett müsste jedenfalls sechs Parteien umfassen, wobei unklar ist, wie sehr ideologische Gegensätze und persönliche Befindlichkeiten eine Regierungsbildung erschweren können oder werden.