Slowenien vor der Wahl

Slowenien / Fernsehen / ZiB1 / 2018-06-02 19:30

Einleitung

In Slowenien wird morgen das Parlament neu gewählt; 18 Parteien treten an; nach Umfragen kann der nationalkonservative Oppositionspolitiker Janez Jansa mit mehr als 20 Prozent mit dem ersten Platz rechnen. Die Rangordnung aller anderen Parteien der Mitte und der Linken ist offen. Von den 1,7 Millionen Stimmbürgern sind noch mehr als 20 Prozent unentschlossen:

Detail

In Slowenien wird morgen das Parlament neu gewählt; 18 Parteien treten an; nach Umfragen kann der nationalkonservative Oppositionspolitiker Janez Jansa mit mehr als 20 Prozent mit dem ersten Platz rechnen. Die Rangordnung aller anderen Parteien der Mitte und der Linken ist offen. Von den 1,7 Millionen Stimmbürgern sind noch mehr als 20 Prozent unentschlossen:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Marjan Sarec, Bürgermeister der Gemeinde Kamnik

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Laibach

Gesamtlänge: 1’29

In Slowenien liegen drei Parteien an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament. Dieser Umstand und die Frage nach der Wahlbeteiligung machen die Wahl spannend. Eine geringe Beteiligung nützt Janez Jansa, der über eine feste Stammwählerschaft verfügt. Sein zentrales Thema war die Warnung vor einer neuen Migrationswelle. Unterstützt würde er von Viktor Orban, wobei ungarisches Geld auch in die Medien von Jansas Partei geflossen sein soll. Vor einer Orbanisierung warnen Jansas Gegner. Kaum Chancen auf eine Wiederwahl hat Ministerpräsident Mirko Cerar, der Hoffnungsträger von vor vier Jahren. Neu ins Parlament einziehen wird die Liste von Marjan Sarec:

"Das größte Problem ist die Bürokratie; damit meine ich nicht die Beamten, sondern die komplizierten Verfahren, die zu lange dauern, etwa bei Baugenehmigungen. Zweitens wollen wir eine Verfassungsänderung, um die Regierungsbildung einfacher zu machen.“

Eine Koalition mit Jansa schließt er aus. Sarec ist Bürgermeister von Kamnik, der zehntgrößten Gemeinde in Slowenien. Ob er oder ein anderer Politiker der Mitte oder die Sozialdemokraten oder gar Janez Jansa schließlich die Regierung bilden, dürfte man nach Wahlschluss noch nicht wissen.