Wie sieht es in Serbien aus

Serbien / Fernsehen / ZiB24 / 2017-04-03 23:30

Einleitung

Alexander Vucic ist gestern bereits im ersten Durchgang zum Präsident Serbiens gewählt worden. Der noch amtierende Ministerpräsident deklassierte seine Gegner. Vucic gewann 55 Prozent der Stimmen, das ist um 12 Prozent mehr als seine 10 Gegenkandidaten zusammen erreichten. Vucic will Serbien in die EU führen, gleichzeitig setzt er aber auch gute Beziehungen zu Russland und China. Wer ihm als Ministerpräsident nachfolgen wird, ist offen, Vorsitzender der stärksten Regierungspartei will Vucic bleibt. Fortsetzen will er auf jeden Fall den Reformkurs und die wirtschaftliche Gesundung; noch hat Serbien nicht das Produktionsniveau erreicht, das es vor 40 Jahren hatte, obwohl Belgrad stark auf Reindustrialisierung setzt und auch einen anerkannten Sparkurs fährt:

Detail



Alexander Vucic ist gestern bereits im ersten Durchgang zum Präsident Serbiens gewählt worden. Der noch amtierende Ministerpräsident deklassierte seine Gegner. Vucic gewann 55 Prozent der Stimmen, das ist um 12 Prozent mehr als seine 10 Gegenkandidaten zusammen erreichten. Vucic will Serbien in die EU führen, gleichzeitig setzt er aber auch gute Beziehungen zu Russland und China. Wer ihm als Ministerpräsident nachfolgen wird, ist offen, Vorsitzender der stärksten Regierungspartei will Vucic bleibt. Fortsetzen will er auf jeden Fall den Reformkurs und die wirtschaftliche Gesundung; noch hat Serbien nicht das Produktionsniveau erreicht, das es vor 40 Jahren hatte, obwohl Belgrad stark auf Reindustrialisierung setzt und auch einen anerkannten Sparkurs fährt:



Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Serbien



Insert1: Marko Cades, Präsident der Wirtschaftskammer Serbiens



Insert2: Nemanja Nenadic, Transparency International in Serbien



Gesamtlänge: 2’30



Im Wahlkampf besuchte Alexander Vucic natürlich auch Betriebe. Dazu zählt dieser französische Investor, der in Serbien für die Autozulieferindustrie produziert; 200 Arbeitsplätze brachte die Betriebsansiedlung. Die Arbeitslosigkeit ist mit 18 Prozent noch immer hoch; noch höher ist die Jugendarbeitslosigkeit mit 35 Prozent, obwohl die Bauwirtschaft anzieht und auch die Exporte vor allem in die EU zugenommen haben; sie ist mit Abstand wichtigster Handelspartner. Alexander Vucic will Serbien in die EU führen, bekennt sich zu innenpolitischer Stabilität und außenpolitischer Berechenbarkeit. Mit seiner Wahl zum Präsidenten ist die serbische Wirtschaft zufrieden:



„Das wichtigste für Wirtschaft und Investoren sind Vorhersehbarkeit und Stabilität. In diesem Sinne hat Serbien gestern einen klaren Weg Richtung EU und die Fortsetzung der Reformen gewählt. Bereits erreicht haben wir die Senkung des Budgetdefizits und stabile makroökonomische Daten. Wichtig ist jetzt vor allem, dass die Strukturreformen fortgesetzt werden und das Geschäftsklima verbessert wird. Dass sich etwas bewegt, zeigen die Daten des ersten Quartals; in dieser Zeit haben wir mehr neue Arbeitsplätze durch ausländische Direktinvestitionen vereinbart als im gesamten Jahr 2015.“



Doch Serbien hat auch viele große Probleme; dazu zählen Auswanderung, Überalterung und niedrige Geburtenrate; die Bevölkerung sank bereits auf sieben Millionen, jeder Dritte ist älter als 55 Jahre. Auch im Kampf gegen die Korruption sind die Erfolge bescheiden. Ein gutes Beispiel ist die Parteienfinanzierung, deren Transparenz weiter zu wünschen übrig lässt:



„Man sieht nicht, aus welchen ursprünglichen Quellen die Ausgaben bezahlt werden. So geben Parteien etwa an, dass sie ihren Wahlkampf durch einen Kredit finanziert haben, doch man sieht nicht, woher das Geld stammt, mit dem der Kredit dann zurückgezahlt wird. Das gilt auch für andere Ausgaben, die die Partei nicht selbst begleicht.“



Der Kosovo ist das größte regionale Problem; unter Mithilfe und Kontrolle der OSZE wurde in den Serben-Gebieten gestern gewählt. Vucic siegte klar, doch die Normalisierung der Beziehungen mit dem Kosovo verläuft sehr schleppend; und ohne Anerkennung der Unabhängigkeit wird Serbien wohl kaum der EU beitreten können.