Vucic dominiert Serbien noch stärker

Serbien / Radio / FJ8 / 2016-04-25 08:00

Einleitung

In Serbien haben gestern vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Dabei hat der amtierende Ministerpräsident Alexander Vucic die absolute Mehrheit verteidigen können. Noch unklar ist, wie viele Parteien insgesamt ins Parlament einziehen; gewählt wurde auch noch das Provinzparlament der Vojvodina und die Gemeinden mit Ausnahme des Bürgermeisters von Belgrad; aus Belgrad Christian Wehrschütz:

Detail

In Serbien haben gestern vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Dabei hat der amtierende Ministerpräsident Alexander Vucic die absolute Mehrheit verteidigen können. Noch unklar ist, wie viele Parteien insgesamt ins Parlament einziehen; gewählt wurde auch noch das Provinzparlament der Vojvodina und die Gemeinden mit Ausnahme des Bürgermeisters von Belgrad; aus Belgrad Christian Wehrschütz:



Ministerpräsident Alexander Vucic und seine Fortschrittspartei dürften 49 Prozent und 133 Sitze gewonnen haben. Das Parlament hat 250 Abgeordnete, damit kann Vucic ohne Koalitionspartner regieren. Vucic sagte am späten Abend, er sei stolz und berührt vom Ergebnis; über mögliche Koalitionspartner werde in den kommenden zwei Wochen entschieden, einige Minister würden sicher ausgetauscht, betonte Vucic. Mögliche Koalitionspartner gibt es genug; sicher ist, dass noch vier Parteien die Fünf-Prozent-Klausel übersprungen haben. Es sind dies die Sozialisten mit 11 Prozent; zweitens wird die ultranationalistische Radikale Partei von Vojislav Seselj mit 8 Prozent wieder ins Parlament einziehen. Knapp sechs Prozent erreichte die proeuropäische Demokratische Partei. Den Einzug zum ersten Mal geschafft hat auch die Protestpartei „Es reicht“ des früheren Wirtschaftsministers Alexander Radulovic mit 5,8 Prozent. Diese Partei ist die eigentliche Überraschung des Abends, weil sie kaum Geld hatte und ihren Wahlkampf vor allem über das Internet führte. An der Fünf-Prozent-Hürde liegen noch eine weitere ultranationalistische und eine pro-europäische Partei. Ihr Einzug hängt vom Wahlergebnis aus dem Kosovo ab, das erst heute vorliegen wird. Damit steht natürlich auch die endgültige Mandatsverteilung noch nicht fest. Gesichert ist aber, dass noch 10 Mandate auf Parteien nationaler Minderheiten entfallen, für die eine niedrigere Sperrklausel galt; den Einzug schafften Vertreter der Ungarn, der Bosniaken und der Albaner. Auch sie sind mögliche Koalitionspartner für Vucic; sein Sieg und seine künftige Vorherrschaft in Serbien werden noch dadurch verstärkt, dass seine Fortschrittspartei auch die Vojvodina gewann. Im Provinzparlament in Novi Sad verfügt Vucic nun ebenfalls über eine absolute Mehrheit. Die Wahlbeteiligung lag in Serbien bei etwa 55 Prozent und war damit etwas höher als vor zwei Jahren.