Nach dem Referendum in Mazedonien

Mazedonien / Radio / Ö3 / 2018-10-01 07:00

Einleitung

Ö3 Talk

Detail

An sich hat das Referendum hat keine Überraschung gebracht, denn eine Beteiligung von mehr als 50 Prozent war wegen des Boykotts der nationalistischen Opposition und der vielen Mazedonier im Ausland nicht zu erwarten. Das Referendum war von vorne herein rechlich nicht bindend, somit muss das Parlament mit Zwei-Drittelmehr dem Kompromiss im Namensstreit zustimmen. Diese Mehrheit hat die Regierung bisher nicht; daher drohte Ministerpräsident Zoran Zaev der Opposition noch in der Nach mit Neuwahlen, sollte sie der Vereinbarung nicht zustimmen. Diese Opposition ist in der Zwickmühle, weil sie an sich für NATO- und EU ist. Das politische Tauziehen in Mazedonien geht weiter.