Referendum ungültig

Mazedonien / Radio / Ö1Ö2Ö3 NR / 2018-09-30 23:00

Einleitung

In Mazedonien ist das Referendum zur Beilegung des Namensstreits ungültig. Grund dafür ist die zu geringe Stimmbeteiligung. Statt mehr als der Hälfte der 1,8 Millionen Bürger stimmte nur etwas mehr als ein Drittel ab; aus Skopje berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

In Mazedonien ist das Referendum zur Beilegung des Namensstreits ungültig. Grund dafür ist die zu geringe Stimmbeteiligung. Statt mehr als der Hälfte der 1,8 Millionen Bürger stimmte nur etwas mehr als ein Drittel ab; aus Skopje berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

In Skopje liegt noch kein Endergebnis vor, doch dürften etwa 650.000 Bürger abgestimmt haben. Von ihnen dürfte nur eine verschwindende Minderheit mit Nein gestimmt haben, weil die Gegner des Kompromisses mit Griechenland das Referendum eben boykottierten. Vergleicht man die absoluten Zahlen, so stimmten etwa so viele Bürger für den Kompromiss, wie bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Herbst 2016 für die seit damals regierenden Sozialdemokraten und für die Albaner-Parteien gestimmt haben. Das Referendum war aber nur konsultativ, am Zug ist nun das Parlament in Skopje. Da braucht die Regierung eine Zwei-Drittel-Mehrheit, auf die derzeit 10 Stimmen fehlen. Regierungschef Zoran Zaev zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden und rief die Opposition auf, im Parlament den Kompromiss mitzutragen. Die nationalistische Opposition erklärte die Vereinbarung mit Griechenland für gescheitert.