Referendum in Mazedonien ungültig

Mazedonien / Radio / Ö1Ö2Ö3 NR / 2018-09-30 22:00

Einleitung

In Mazedonien ist das Referendum zur Beilegung des Namensstreits ungültig. Grund dafür ist die zu geringe Stimmbeteiligung. Statt mehr als der Hälfte der 1,8 Millionen Bürger stimmte nur etwas mehr als ein Drittel ab; aus Skopje berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

In Mazedonien ist das Referendum zur Beilegung des Namensstreits ungültig. Grund dafür ist die zu geringe Stimmbeteiligung. Statt mehr als der Hälfte der 1,8 Millionen Bürger stimmte nur etwas mehr als ein Drittel ab; aus Skopje berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

36 Prozent der Bürger stimmten beim Referendum ab; 94 Prozent waren für den Kompromiss im Namensstreit, 6 Prozent dagegen; interessant sind diese NEIN-Stimmen, weil sie dem Referendum zu einer höheren Beteiligung verhalfen, während die große Mehrheit der Gegner die Abstimmung einfach boykottierte. Das Ergebnis des Referendums ist ohnehin rechtlich nicht bindend; absegnen muss die Vereinbarung mit Griechenland das Parlament mit Zwei-Drittelmehrheit, auch weil die Verfassung geändert werden muss. Diese Mehrheit hat die Regierung derzeit nicht. Ministerpräsident Zoran Zaev verwies auf die große Mehrheit derer die zugestimmt haben und drohte der Opposition mit Neuwahlen, sollte sie im Parlament die Vereinbarung ablehnen. Die Opposition wiederum bezeichnete das Referendum als Debakel für die Regierung. Das politische Tauziehen um die Vereinbarung geht somit weiter.