Vor Referendum in Mazedonien

Mazedonien / Fernsehen / ZiB2 / 2018-09-28 22:00

Einleitung

In Mazedonien findet am Sonntag eine Volksabstimmung statt, die von großer Bedeutung für die Stabilität des Balkan ist. Abstimmen werden die 1,8 Millionen Bürger Mazedoniens über die Vereinbarung, mit der Skopje und Athen den Streit um den Staatsnamen beigelegt haben, der bereits mehr als 25 Jahre dauert. Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass Mazedonien künftig NORD-Mazedonien heißt, mazedonische Sprache und Identität aber gewahrt bleiben. Wird die Vereinbarung umgesetzt, soll Griechenland im Gegenzug seine bereits 10 Jahre dauernde Blockade der Aufnahme Mazedoniens in die NATO aufgeben und auch die Beitrittsverhandlungen

Detail

In Mazedonien findet am Sonntag eine Volksabstimmung statt, die von großer Bedeutung für die Stabilität des Balkan ist. Abstimmen werden die 1,8 Millionen Bürger Mazedoniens über die Vereinbarung, mit der Skopje und Athen den Streit um den Staatsnamen beigelegt haben, der bereits mehr als 25 Jahre dauert. Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass Mazedonien künftig NORD-Mazedonien heißt, mazedonische Sprache und Identität aber gewahrt bleiben. Wird die Vereinbarung umgesetzt, soll Griechenland im Gegenzug seine bereits 10 Jahre dauernde Blockade der Aufnahme Mazedoniens in die NATO aufgeben und auch die Beitrittsverhandlungen mit der EU könnten beginnen. Für diesen Kompromiss wirbt nicht zur die sozialdemokratisch geführte Regierung in Skopje, auch Spitzenpolitiker aus EU und den USA kamen nach Skopje und riefen die Mazedonier auf, für den Kompromiss zu stimmen.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Skopje

Insert1: Zoran Zaev, Sozialdemokratischer Ministerpräsident

Insert: Ali Achmeti, Vorsitzender der Regierungspartei DUI

Gesamtlänge: 2’35

Der Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland ist auch ein Streit um das antike Erbe, etwa darum, wem Alexander der Große gehört. Sein Denkmal ließ die nationalistische Regierung bauen, die das Zentrum von Skopje mit tatsächlichen oder vermeintlichen Helden der mazedonischen Geschichte ausstattete - nicht nur ein patriotischer Akt, denn bei den Bauten soll viel Korruption im Spiel gewesen sein. Ende 2016 wurden die Nationalisten abgewählt und die Sozialdemokraten kamen an die Macht. Sie veranlassten die Umbenennung des Flughafens von Skopje, der bis dahin Alexander der Große hieß, und das Tauwetter mit Griechenland begann. Mitte Juni unterschrieben die Ministerpräsidenten Zoran Zaev und Alexis Tsipras den Kompromiss im Namensstreit, über den nun die Mazedonier abstimmen werden. Für ein Ja wirbt die Regierung seit Wochen im ganzen Land:    

„Ohne Integration hat Mazedonien keine Zukunft. Im ehemaligen Jugoslawien hatten wir einen gemeinsamen Markt von 26 Millionen Konsumenten. Jetzt haben wir die Chance zu einer neuen Integration in eine noch größere Familie. Europa bedeutet ein Markt von 500 Millionen Konsumenten, einen Markt für unsere Produkte; diese Chance dürfen wir nicht versäumen.“

Die Stimmbeteiligung ist die größte Herausforderung für die Befürworter. Das Referendum ist nicht bindend, politisch aber sehr wichtig. Damit es gültig ist, muss mehr als die Hälfte der 1,8 Millionen Stimmbürger teilnehmen. Doch Viele arbeiten im Ausland; das gilt vor allem für die albanische Volksgruppe. Ihre politischen Vertreter sind klar für den Kompromiss mit Griechenland und werben auch aktiv und den Auslands-Albanern:

"Es gibt eine große Bereitschaft unter der albanischen Diaspora nach Mazedonien zu kommen; viele treffe ich, die bereits gekommen sind. In der Diaspora gibt eine Organisation, die die Wähler nach Mazedonien bringt, damit sie an der Abstimmung teilnehmen können."

Für die ehemalige nationalistische Regierungspartei ist das Referendum ein Dilemma; einerseits lehnt sie den Kompromiss ab, andererseits ist sie für den Betritt zu EU und NATO. Die Nationalisten machen Stimmung gegen den Kompromiss, haben aber die Abstimmung freigegeben. Klar für den Boykott ist eine prorussische Splitterpartei, die auch den Beitritt zu EU und NATO ablehnt, der aber von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung befürwortet wird.