Tiefe politische Krise in Mazedonien

Mazedonien / Fernsehen / ZiB1 / 2017-04-11 19:30

Einleitung

Das Balkan-Land Mazedonien steckt in seiner tiefsten politischen Krise seit dem Albaner-Aufstand vor 16 Jahren. Auch vier Monate nach der Parlamentswahl gibt es keine Regierung; Staatspräsident Djordje Iwanow weigert sich, den Zweitplatzierten der Wahl, den Sozialdemokraten, Zoran Zajew mit der Regierungsbildung zu beauftragen, obwohl Zajew im Parlament über eine Mehrheit verfügt. Zajew braucht die Stimmen der Albaner-Parteien, um eine Regierung bilden zu können. Jeder vierte Bewohner Mazedoniens ist Albaner.

Detail

Das Balkan-Land Mazedonien steckt in seiner tiefsten politischen Krise seit dem Albaner-Aufstand vor 16 Jahren. Auch vier Monate nach der Parlamentswahl gibt es keine Regierung; Staatspräsident Djordje Iwanow weigert sich, den Zweitplatzierten der Wahl, den Sozialdemokraten, Zoran Zajew mit der Regierungsbildung zu beauftragen, obwohl Zajew im Parlament über eine Mehrheit verfügt. Zajew braucht die Stimmen der Albaner-Parteien, um eine Regierung bilden zu können. Jeder vierte Bewohner Mazedoniens ist Albaner.



Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Mazedonien



Insert1: Arlind Zeqiri, Minister für Direktinvestitionen in Mazedonien



Aufsager: Christian Wehrschütz aus Skopje



Gesamtlänge: 1’23



In Skopje demonstrieren Nationalisten immer wieder gegen einen Machtwechsel. Sie warnen vor einer Albanisierung des Landes, sollte die Plattform umgesetzt werden, die drei Albaner-Parteien als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung vorgelegt haben. Gefordert wird ein umfassender Gebrauch des Albanischen in staatlichen Institutionen, wie das bereits der Friedensvertrag von Ohrid vorsieht:



„Wir Albaner denken, dass die Plattform die Nation stärker einen wird. Das ist kein Dokument, dass die Föderalisierung oder Kantone in Mazedonien vorsieht.“



Staatspräsident Djordje Iwanow sieht das anders und verweigert den Sozialdemokraten unter Zoran Zajew bisher die Regierungsbildung. Iwanow wurde dank der Nationalisten Präsident, die nach mehr als zehn Jahren die Macht nicht abgeben wollen. Sie verwandelten Skopje in einen Ort voller Denkmäler, in deren Zentrum Alexander der Große steht. Bei dem Bauprojekt sollen viele Millionen Euro veruntreut worden sein. Abgehörte Telefonate, die Oppositionsführer Zoran Zajew präsentierte, brachten enormen Machtmissbrauch der Regierung ans Licht. Doch die Wahlen im Dezember brachten keine klaren Mehrheiten und lösten die Krise nicht, in der Mazedonien seit mehr als zwei Jahren steckt.