Bisher Ruhige Wahlen in Mazedonien

Mazedonien / Radio / SoJ / 2016-12-11 18:00

Einleitung

In Mazedonien wird derzeit das Parlament neu gewählt; diese Wahl soll das kleine Balkan-Land aus seiner tiefen politischen Krise führen; der Konflikt zwischen nationalistischer Regierung und sozialdemokratischer Opposition dauert schon mehr als zwei Jahre; aus Skopje berichtet Christian Wehrschütz:

Detail

In Mazedonien wird derzeit das Parlament neu gewählt; diese Wahl soll das kleine Balkan-Land aus seiner tiefen politischen Krise führen; der Konflikt zwischen nationalistischer Regierung und sozialdemokratischer Opposition dauert schon mehr als zwei Jahre; aus Skopje berichtet Christian Wehrschütz:



11 Jahre regieren in Mazedonien die Nationalisten; in dieser Zeit wurden Verwaltung und Medien massiv politisiert, und die Opposition klagte nicht zu Unrecht über fehlende Chancengleichheit bei Wahlen. Hinzu kamen Fälle von Wahlbetrug, auch durch veraltete Wählerlisten; aus ihnen wurden 30.000 Karteileichen gestrichen. Wahlberechtigt sind nun 1,8 Millionen Bürger; davon 230.000 im Ausland; vergeben werden 123 Mandate, 11 Parteien treten an.



Im Einsatz sind mehr als 3.000 lokale Wahlbeobachter; aber auch 200 Vertreter der OSZE überwachen die Wahl; zu ihnen zählt der Österreicher Thomas Mühlmann, der an sich im Außenministerium für den Balkan zuständig ist. Die Maßnahmen gegen Wahlbetrug schildert Mühlmann so:



"Jeder, der gewählt hat, bekommt auf den Daumen einen Spray; sprich: wenn man ins Wahllokal hineinkommt, wird als erstes überprüft, ob jemand schon so einen Spray drauf hat mit einer UV-Lampe. Wenn er das drauf hat, dann hat er schon gewählt und kann die Stimme kein zweites Mal abgeben. Wenn nicht, dann muss er seine ID-Karte vorweisen; das wird dann mit der Wahlliste verglichen; dort ist sowohl der Name darauf als auch ein Foto, womit kontrolliert wird, ob die Person auch tatsächlich die Person, die unter dem Namen registriert ist."



Der Wahltag verlief bisher ruhig; die Stimmbeteiligung ist bisher etwas höher als vor zwei Jahren. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr; Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet.