Mazedonien zwischen Balkanroute und Wahl

Mazedonien / Fernsehen / ZiB1 / 2016-12-10 19:30

Einleitung

Mazedonien stand im Vorjahr durch die Flüchtlings- und Migrationskrise international im Rampenlicht. Seit der Schließung der Balkanroute im März ließ das Interesse stark nach, obwohl das Land in einer tiefen politischen Krise steckt. Dieser Konflikt zwischen regierenden Nationalisten und sozialdemokratischer Opposition soll morgen durch

Detail



Mazedonien stand im Vorjahr durch die Flüchtlings- und Migrationskrise international im Rampenlicht. Seit der Schließung der Balkanroute im März ließ das Interesse stark nach, obwohl das Land in einer tiefen politischen Krise steckt. Dieser Konflikt zwischen regierenden Nationalisten und sozialdemokratischer Opposition soll morgen durch vorgezogene Parlamentswahlen bereinigt werden. Der Wahltermin musste heuer zwei Mal verschoben werden, ehe auf Druck von EU und USA ein Modus für einigermaßen faire und demokratische Wahlen gefunden wurde. Stimmberechtigt sind 1,8 Millionen Bürger:



Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Mazedonien



Insert1: Zoran Zaew, Vorsitzender der Sozialdemokraten



Aufsager: Christian Wehrschütz aus Mazedonien



Gesamtlänge: 1’23



Die Grenze zu Griechenland überwachen weiterhin Soldaten der mazedonischen Streitkräfte. Doch der Massenansturm ist vorüber, das Lager bei Idomeni ist Geschichte, und auch das Aufnahmelager in Gevgelija ist kaum belegt, weil sich die Migrationsströme verlagert haben. Weit weniger ruhig ist die innenpolitische Lage. Wiederholt demonstrierte die Opposition, die der nationalistischen Regierungspartei Korruption und Machtmissbrauch vorwirft. Sollten die Sozialdemokraten morgen gewinnen, wollen sie die Entpolitisierung der staatlichen Institutionen in die Wege leiten:



"Eine der wichtigsten Reformen betrifft die Unabhängigkeit der Justiz; wir wollen ein Verfahren zur Entlassung und Neubestellung von Richtern. Das sollen unabhängige und internationale Experten durchführen."



In Mazedonien regieren die Nationalisten unter Nikola Gruewski seit 11 Jahren. Sie haben zwar durchaus wirtschaftliche Erfolge vorzuweisen; doch im Namensstreit mit Griechenland wurden die Fronten sogar noch härter, und ein Beitritt zu NATO und EU liegt in weiter Ferne.