Kosovo vor schwieriger Regierungsbildung

Kosovo / Radio / FJ7 / 2017-06-12 07:00

Einleitung

In der früheren serbischen Provinz Kosovo haben gestern vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden; die gute Nachricht ist, dass die Wahlen ohne Zwischenfälle verliefen; eine politisch stabile Lage brachten die Wahlen nicht; demnach hat die favorisierte große Koalition etwa 33 Prozent und schnitt damit klar schlechter ab als in Umfragen vorhergesagt. Klarer Sieger ist die Protestbewegung, Vetevendosie, auf Deutsch „Selbstbestimmung“ die ihre Stimmen verdoppeln konnte und auf knapp 27 Prozent kommt. Abgestraft vom Wähler wurde die bisherige Regierungskoalition unter Führung der LDK, die mit ihrem Wahlblock nur mehr auf etwa 25 Prozent der Stimmen kommt. Was das für die Regierungsbildung im Kosovo und für das schwierige Verhältnis zu Serbien bedeutet, darüber berichtet aus der Kosovo-Hauptstadt Pristina unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

In der früheren serbischen Provinz Kosovo haben gestern vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden; die gute Nachricht ist, dass die Wahlen ohne Zwischenfälle verliefen; eine politisch stabile Lage brachten die Wahlen nicht; demnach hat die favorisierte große Koalition etwa 33 Prozent und schnitt damit klar schlechter ab als in Umfragen vorhergesagt. Klarer Sieger ist die Protestbewegung, Vetevendosie, auf Deutsch „Selbstbestimmung“ die ihre Stimmen verdoppeln konnte und auf knapp 27 Prozent kommt. Abgestraft vom Wähler wurde die bisherige Regierungskoalition unter Führung der LDK, die mit ihrem Wahlblock nur mehr auf etwa 25 Prozent der Stimmen kommt. Was das für die Regierungsbildung im Kosovo und für das schwierige Verhältnis zu Serbien bedeutet, darüber berichtet aus der Kosovo-Hauptstadt Pristina unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Die Angaben der Nicht-Regierungsorganisation im Kosovo weichen von den Daten ab, die die Parteien und die Wahlkommission bisher vorgelegt haben. Fast man alle Zahlen zusammen, so liegt die große Koalition, die die Parteien von Staatspräsident Hashim Thaci und des frühere Freischärler-Führer Ramush Haradinaj gebildet haben zwischen 33 und 37 Prozent; für eine absolute Mehrheit im Parlament mit seinen 120 Sitzen braucht diese Koalition 61 Sitze; dazu sagt in Pristina, der frühere Umweltminister des Kosovo, Dardan Gashi, der nun als Journalist tätig ist und in Österreich studiert hat:

Sollte diese Kombination nicht reichen, dürften Thaci und Hardinaj versuchen, Kleinparteien zu gewinnen, die mit der bisherigen Regierungspartei LDK ein Wahlbündnis gebildet haben.. Doch auch in diesem Fall spielen die mindestens zehn Abgeordneten eine wichtige Rolle, die der serbischen Minderheit zustehen; was das für die Kosovo-Serben bedeuten kann, erläutert Dardan Gashi so:

Keine Chance gibt es für eine Ratifizierung des Grenzabkommens mit Montenegro, an das die EU die Visaliberalisierung für den Kosovo geknüpft hat. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist außer Reichweite. Die jahrelange Verweigerung der Visaliberalisierung habe das Verhalten der Wähler beeinflusst, betont Dardan Gashi: