Wahlen verschärfen politische Krise in Bosnien

Bosnien / Fernsehen / ZiB1 / 2018-10-08 19:30

Einleitung

In Bosnien und Herzegowina haben gestern allgemeine Wahlen stattgefunden; sie dürften die politische Krise weiter verschärfen, die das Land der Bosniaken, Serben und Kroaten seit Jahren lähmt. Ein Grund dafür ist das Ergebnis für die Wahl zum drei Personen zählenden Staatspräsidium; ihm wird nun ein erklärter serbischer Nationalist und ein Kroate angehören, der seinen Sieg dem Wahlsystem verdankt, der aber von der Mehrheit der Kroaten nicht als ihr Vertreter anerkannt wird. Sicher ist auch, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird.

Detail

In Bosnien und Herzegowina haben gestern allgemeine Wahlen stattgefunden; sie dürften die politische Krise weiter verschärfen, die das Land der Bosniaken, Serben und Kroaten seit Jahren lähmt. Ein Grund dafür ist das Ergebnis für die Wahl zum drei Personen zählenden Staatspräsidium; ihm wird nun ein erklärter serbischer Nationalist und ein Kroate angehören, der seinen Sieg dem Wahlsystem verdankt, der aber von der Mehrheit der Kroaten nicht als ihr Vertreter anerkannt wird. Sicher ist auch, dass die Regierungsbildung sehr schwierig werden wird.

Berichtsinsert; Christian Wehrschütz aus Sarajewo

Insert1: Valentin Inzko, Internationaler Repräsentant in Bosnien und Herzegowina

Insert2: Valentin Inzko, Internationaler Repräsentant in Bosnien und Herzegowina

Gesamtlänge: 1’30

In Bosnien und Herzegowina wird das Staatspräsidium in den zwei Teilstaaten gewählt; im serbische Teilstaat siegte der Nationalist Milorad Dodik; er droht regelmäßig mit der Abspaltung und zweifelt an der Lebensfähigkeit des Gesamtstaates. Die beiden anderen Mitglieder des Staatspräsidiums werden in der bosniakisch-kroatischen Föderation gewählt. Bei den Kroaten siegte Zeljko Komsic, aber nur dank bosniakischer Stimmen. Der Vertreter der stärksten Kroaten-Partei unterlag knapp; sie erkennt Komsic nicht als legitimen Vertreter an. Der Hohe Repräsentant, eingesetzt von der UNO, sieht schwierige Zeiten voraus:

"Es könnte auch dieses Mal zu einer sehr mühsamen und langwierigen Regierungsbildung kommen: ich glaube der Rekord war eineinhalb Jahre, und es könnte auch dieses Mal dazu kommen."

Hinzu kommt, dass die Wahl zum Parlament in der Föderation rechtlich fragwürdig ist, weil der Verfassungsgerichtshof das Wahlgesetz vor zwei Jahren aufgehoben hat. Auf ein neues Gesetz konnten sich Bosniaken und Kroaten nicht einigen; trotzdem durfte der Hohe Repräsentant seine Vollmachten nicht einsetzen:

"Es gibt im Moment in der internationalen Gemeinschaft keine Stimmung dafür und auch im Friedensimplementierungsrat gab es dafür keine Unterstützung."

Bosnien fehlt eine harte Hand; eine Lösung wäre Chuck Norris, der auf diesem Werbeplakat als Präsident aller drei Völker beworben wird. Doch selbst für den Karatekämpfer könnte Bosnien eine unmögliche Mission sein.