Innenministergipfel in Sarajewo

Bosnien / Fernsehen / ZiB1 / 2018-06-07 19:30

Einleitung

Auf der Balkan-Route von Griechenland bis nach Slowenien sind derzeit 80.000 Migranten unterwegs; 60.000 davon in Griechenland, 20,000 im ehemaligen Jugoslawien und Albanien. Das sind Schätzungen der Polizeibehörden vor Ort. In Sarajewo fand daher heute eine Konferenz der Innenminister der betroffenen Staaten statt; einhelliger Tenor: die Krise des Jahres 2015 dürfe sich nicht wiederholen:

Detail

Auf der Balkan-Route von Griechenland bis nach Slowenien sind derzeit 80.000 Migranten unterwegs; 60.000 davon in Griechenland, 20,000 im ehemaligen Jugoslawien und Albanien. Das sind Schätzungen der Polizeibehörden vor Ort. In Sarajewo fand daher heute eine Konferenz der Innenminister der betroffenen Staaten statt; einhelliger Tenor: die Krise des Jahres 2015 dürfe sich nicht wiederholen:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Bosnien und Herzegowina

Insert1: General Franz Lang, Österreichisches Innenministerium

Insert2: General Franz Lang, Österreichisches Innenministerium

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Salakovac bei Mostar ist mit 300 Plätzen das größte Aufnahmelager in Bosnien. Im Vorjahr zählte Bosnien 400 Migranten, heuer sind es schon 5.000. Bosnien fehlt es an Kapazitäten auch bei der Polizei für den Kampf gegen Schlepper. Sie arbeiten blitzschnell und grenzüberschreitend zusammen, die Polizeibörden brauchen weit länger. Bei der Minister-Konferenz in Sarajewo wurde heute daher ein rascherer Informationsaustausch beschlossen:  

"Die Lösung ist die, die wir gestern bei der Polizeichef-Konferenz in Brdo beschlossen haben, dass wir die Staaten des Westbalkan in die Informationsschienen der EU viel näher und gleichberechtigt einbauen müssen."

Ein weiteres Problem ist die Identifizierung von Personen entlang der Balkan-Route; dazu fehlt es am Westbalkan an biometrischen Datenbanken, die nun unter österreichischem EU-Vorsitz aufgebaut werden sollen:

"So können wir feststellen wenn sich Personen die irgendwo am Westbalkan bei irgendeiner polizeilichen Aktivität oder an einer Grenze registriert werden, dass wir sofort feststellen, ob in Europa diese Person unter einem anderen Namen oder mit anderen Beziehungen schon bekannt ist."

Ziel ist es, die Polizeibörden des Westbalkan so weit wie möglich in die EU zu integrieren unabhängig davon, wie weit diese Staaten von einer EU-Mitgliedschaft noch entfernt sein mögen.