Absolute Mehrheit für Edi Rama

Albanien / Radio / J18 / 2017-06-26 18:00

Einleitung

Bei der gestrigen Parlamentswahl in Albanien hat der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama die absolute Mehrheit gewonnen. Zwar liegt noch kein vorläufiges Endergebnis vor, weil noch immer ausgezählt wird; doch klar ist bereits, dass Ramas sozialistische Partei mehr als 71 Mandate im Parlament gewann, das 140 Sitze zählt. Überschattet war die Wahl von traditionellen Unregelmäßigkeiten und von einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung; aus Tirana berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Detail

Bei der gestrigen Parlamentswahl in Albanien hat der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama die absolute Mehrheit gewonnen. Zwar liegt noch kein vorläufiges Endergebnis vor, weil noch immer ausgezählt wird; doch klar ist bereits, dass Ramas sozialistische Partei mehr als 71 Mandate im Parlament gewann, das 140 Sitze zählt. Überschattet war die Wahl von traditionellen Unregelmäßigkeiten und von einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung; aus Tirana berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Nach derzeitigem Auszählungsstand haben fünf Parteien den Einzug in das Parlament in Tirana geschafft; dominierende Kraft ist die sozialistische Partei von Ministerpräsident Edi Rama, die auf etwa 74 Sitze kommen dürfte. Die oppositionellen Demokraten unter Lulzim Basha verloren mehr als 10 Mandate und halten bei 43 Sitzen gefolgt von der Bewegung für Sozialistische Integration von Ilyr Meta mit 18 Mandaten; Meta wird in einem Monat auch das Amt des albanischen Präsidenten antreten. Mit etwa fünf Sitzen sind noch zwei kleine Parteien im Parlament, die als Verbündete von Edi Rama gelten können. Seinen Sieg interpretiert der Politologe Afrim Krasniqi so:

"Zum ersten Mal haben wir eine ganz schwache Opposition; und alle haben verstanden, dass sie keine Möglichkeit hat, zu gewinnen. Davon hat die Regierung profitiert, die maximal organisiert und mobilisiert hat. Daher ist das nicht ein Gewinn der sozialistischen Partei, sondern eine große Niederlage der Opposition."

Von den Spitzenpolitikern liegen noch keine Stellungnahmen vor, auch nicht zu der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von der Edi Rama mit seiner gut organisierten Partei profitierte. Nur 45 Prozent der Albaner wählten; vor vier Jahren waren es noch 54 Prozent. Der Wahltag verlief ruhig, war aber von traditionellen Mängeln begleitet; Stimmenkauf, versuchte Beeinflussung von Wählern durch Parteiaktivisten, Missachtung der Wahlordnung. Die internationalen Wahlbeobachter kritisierten das zum wiederholten Male, geändert hat sich bisher nichts.