Die Lage in Albanien vor der Parlamentswahl

Albanien / Fernsehen / ZiB24 / 2017-06-23 23:00

Einleitung

In Albanien wird am Sonntag das Parlament neu gewählt. Nach monatelangen Spannungen zwischen der Regierung unter dem Sozialisten Edi Rama und der oppositionellen Demokratischen Partei verlief der kurze Wahlkampf ruhig. Dafür gesorgt haben USA und EU, die Mitte Mai ein Abkommen zwischen Regierung und Opposition erzwangen. Faire und freie Wahlen gelten als eine Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU; den Kandidatenstatus hat Albanien seit drei Jahren; doch in dem Land grassieren Korruption und damit verbunden auch

Detail

In Albanien wird am Sonntag das Parlament neu gewählt. Nach monatelangen Spannungen zwischen der Regierung unter dem Sozialisten Edi Rama und der oppositionellen Demokratischen Partei verlief der kurze Wahlkampf ruhig. Dafür gesorgt haben USA und EU, die Mitte Mai ein Abkommen zwischen Regierung und Opposition erzwangen. Faire und freie Wahlen gelten als eine Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU; den Kandidatenstatus hat Albanien seit drei Jahren; doch in dem Land grassieren Korruption und damit verbunden auch der großflächige Anbau von Cannabis; mehr als 200 Hektar stellten Flugzeuge der italienischen Finanzpolizei im Vorjahr fest, die aber nur 15 Prozent des Staatsgebietes überflogen. Doch Albanien hat auch seine positiven Entwicklungen genommen; dazu zählen der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie die Modernisierung und Neugestaltung der Hauptstadt Tirana, dessen Zentrum nun wirklich mediterranen Flair aus:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Albanien

Edi Rama, albanischer Ministerpräsident

Enkeledi Hajro, Vorsitzende des Kreisgerichts von Tirana

Gesamtlänge: 1’57

Im Großraum von Tirana lebt ein Drittel der drei Millionen Einwohner Albaniens; das Stadtzentrum hat sich in den vergangenen 15 Jahren vom hässlichen Entlein des Balkan zu einem auch für Touristen attraktiven Ort entwickelt. Dazu zählen die vielen Kaffes und Restaurants sowie der nun neugestaltete Skanderbeg-Platz, benannt nach dem Nationalhelden aller Albaner. Die Modernisierung begann als der Künstler Edi Rama Bürgermeister wurde; nach vier Jahren als Regierungschef kann Rama nicht nur auf eine Territorial- und Bildungsreform verweisen:

„Viele Wahlversprechen haben wir gehalten; das wichtigste ist die Justizreform; Richter und Staatsanwälte werden durchleuchtet werden; die Justiz wird schrittweise von Korruption befreit werden.“

Doch diese Durchleuchtung der 800 Staatsanwälte und Richter durch Kommissionen wird Jahre dauern; nicht beseitigt werden dadurch andere Schwächen des Staatswesens:

„Wir brauchen Zugang zu den Registern der Polizei, damit wir feststellen können, ob sich eine Prozesspartei in Albanien aufhält oder nicht. Wegen Abwesenheiten dauern Verfahren oft sehr lange. Hinzu kommt das schlechte Meldewesen, das es erschwert, Parteien Dokumente zuzustellen.“

Die Schwäche der Justiz und die grassierende Korruption sind Gründe, warum ausländische Investoren Mangelware sind. Die Geschäfte sind zwar voll, doch selbst viele Lebensmittel werden importiert, weil die albanische Landwirtschaft unterentwickelt ist. Hinzu kommt, dass das Zentrum von Tirana eine Insel ist, während die Lage in den Dörfern noch das alte Albanien zeigt. Trotzdem sagen Umfragen Edi Rama und seinen Sozialisten einen klaren Wahlsieg voraus, weil attraktive politische Alternativen auch in Albanien Mangelware sind.